Jap aber da sind wir noch immer im Oktober 2026 das heißt der aktuelle Rat wird noch entscheiden! Wahlen sind zwar aber bis Ende Oktober sind wir noch mit unseren aktuellen Rat unterwegs! Zudem ich auch nach den Wahlen weiterhin mit positiven „Äußerungen“ pro Stadion überzeugt bin!rookie hat geschrieben: 09.04.2026 15:59Und ich denke, dass das Fell gar nicht so dick sein muss.Ganja hat geschrieben: 03.04.2026 19:08 Man tut gut daran, sich ein etwas dickeres Fell wachsen zu lassen. Die einzige Motivation ist Verzögerung und Verkomplizierung. Das nervt, mehr aber erstmal nicht so lange die Verwaltung ordentlich arbeitet. Es ist ja nun nicht so als wäre Oldenburg die erste Kommune, die in eine Sportstätte investiert.
Das wird ganz sicher nicht die letzte Grätsche sein, die wir aushalten müssen. Beste Strategie: Ruhig weiter das eigene Spiel durchziehen.
Wenn ich das richtig verstehe – ich lebe in Baden-Württemberg, da ist es etwas anders geregelt – dann wurde, wenn überhaupt, bisher wohl nur eine Anzeige eines Bürgerbegehrens bei der Stadtverwaltung gestellt.
Eine Anzeige bedeutet: Die Stadt weiß, dass ein Bürgerbegehren geplant ist.
Sie löst noch keine Pflicht aus, sofort zu prüfen oder durch den Rat zu entscheiden, ob das Begehren zulässig ist.
Die Initiatoren haben danach bis zu sechs Monate Zeit, um die erforderliche Zahl an Unterschriften (in diesem Fall rund 10.000) zu sammeln.
Die formelle Zulässigkeit kann erst nach Einreichung aller notwendigen Unterschriften festgestellt werden – und die Sperrwirkung, also dass keine gegenteiligen Beschlüsse gefasst werden dürfen, tritt ebenfalls erst dann ein.
Das heißt also formal: Damit am 1. Juni 2026 eine Vergabe an ein Totalunternehmen rechtlich blockiert wäre, müsste vorher:
- die Unterschriftenliste vollständig gesammelt und eingereicht werden,
- die Verwaltung diese prüfen und eine Ratsvorlage erstellen, und
- der Rat über die Zulässigkeit entscheiden.
Da es extrem unwahrscheinlich ist, dass bis Anfang Juni all diese Schritte abgeschlossen sind, sehe ich keine formelle Gefahr für die Vergabe. Ob politisch klug oder nicht, kann ich nicht beurteilen – dazu sitze ich zu weit weg. Ich würde mich davon aber nicht beeindrucken lassen, denn wer weiß denn, ob die notwendigen Unterschriften überhaupt zusammenkommen. Nur auf Verdacht eine so wichtige, weittragende und ausufernd lang diskutierte Entscheidung um vier bis fünf Monate zu verschieben und dann zu riskieren, dass das TU-Verfahren neu beginnen muss, wäre mir zu doof. Aber - das kommt mir gerade beim Formulieren dieser Zeilen - ist das vermutlich eine Intention der Initiative. Denn dann sind ja bei euch Kommunalwahlen ...
Fakt ist Montag wird ein weiterer Schritt Richtung Stadion gemacht!

