Zonny hat geschrieben: 25.01.2024 22:19 Na der „Pastor“ mit der Kapelle im neuen Stadion.

... Doch ist ein Bürgerentscheid auf die 175 000-Einwohner-Stadt Oldenburg übertragbar? Ist das rechtlich überhaupt noch möglich? Oder ist das Verfahren schon zu weit fortgeschritten? Rechtliche Grundlage ist das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), teilt dazu Stadtsprecher Stephan Onnen mit. Verfahrensrechtlich vorgeschaltet ist einem Bürgerentscheid ein Bürgerbegehren. Dafür müssten in der Regel innerhalb von sechs Monaten in Oldenburg die Unterschriften von 7,5 Prozent der Wahlberechtigten vorliegen. Maßgeblich ist die bei der letzten Kommunalwahl festgestellte Zahl der Wahlberechtigten. 2021 waren es 135 173, teilt Onnen weiter mit. In Oldenburg bräuchte man folglich 10 138 Unterschriften. Die Unterschriftensammlung muss bei der Kommunalbehörde „angezeigt“, also angemeldet werden.

Aber: Als Themen unzulässig sind unter anderem Bauleitpläne. Richtet sich ein Bürgerbegehren also gegen die Bauleitplanung für den Stadionneubau, so wäre es unzulässig. Und: „Ist der Aufstellungsbeschluss schon erfolgt, ist ein Bürgerbegehren nicht mehr möglich“, heißt es in einem Merkblatt bei „Mehr Demokratie e.V., Landesverband Bremen/Niedersachsen“.

Aufstellung beschlossen
Der Oldenburger Rat hat am 30. Mai 2022 die Aufstellung des „Bebauungsplanes 831 (Stadion Maastrichter Straße)“ beschlossen. Rechtlich ist damit ein Bürgerentscheid nicht mehr möglich. Außerdem, so Onnen, habe niemand bis heute einen entsprechenden Antrag für einen Bürgerentscheid gestellt.

Troll hat geschrieben: 26.01.2024 09:12 Mal angenommen, wovon wir ja alle ausgehen , der Rat stimmt zu.
Wie geht es dann weiter? Würde man dann tatsächlich zeitnah beginnen oder was ist da alles noch zu tun?

Troll hat geschrieben: 26.01.2024 09:12 Mal angenommen, wovon wir ja alle ausgehen , der Rat stimmt zu.
Wie geht es dann weiter? Würde man dann tatsächlich zeitnah beginnen oder was ist da alles noch zu tun?

OLburger hat geschrieben: 26.01.2024 09:27 ...Das müsste doch schon losgehen, das zur Ratssitzung Massen von blau-weißen Menschen auflaufen.
Ich stelle mir das so ähnlich vor wie 1989, als Genscher in Prag auf dem Balkon die Ausreisegenehmigung verkündet hat. Der Schlüsselsatz wurde nie bis zu Ende Gehört, da er im Jubbelschrei der Masse unterging!

neo hat geschrieben: 26.01.2024 09:49 Ich hab dahingehend auch schon die Phantasie, wie der Rat abstimmt und danach sich alle mit Tränen in den Armen liegen, "Football's coming home" singen, hunderte Menschen nach Fanmarsch ums PFL stehen und jubeln, Feuerwerk.

Kann aber auch sein, dass die Entscheidung schon im Vorfeld in Fraktionen und Ausschüssen dermaßen klar gefasst ist, dass das im Rat ein rein formelles Abnicken wird und wir keinen gemeinsamen großen emotionalen "Abpfiff" bekommen. Wäre irgendwie schade aber Hauptsache das Stadion kommt.

Und danach müssen wir schauen, dass die Bedürfnisse der Fans bei der Planung berücksichtigt werden.

AufstiegVfB hat geschrieben: 26.01.2024 12:34 Ich verstehe nicht, warum Herr Husmann heute in der NWZ mit seinem Artikel zum Bürgerentscheid wieder in der Stadionfrage runsticheln muss.
Er begründet zwar, warum das nicht geht, hält aber mögliche Negativaussagen am Köcheln.
Lieber Herr Husmann: Sowas dient der Sache nicht!