Aus Minus wird Plus: Das Jahresergebnis der Stadt Oldenburg fällt auf Grundlage des Finanz- und Leistungsberichtes zum 31. Dezember 2023 deutlich besser aus als ursprünglich erwartet. Vor allem dank erneut hoher Gewerbesteuereinnahmen kann anstelle des im Haushaltsplan für 2023 prognostizierten Defizits von knapp 9 Millionen Euro nach derzeitigem Stand ein Plus von rund 16,5 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Damit verbessert sich der Ergebnishaushalt im Vergleich zum Ansatz für 2023 voraussichtlich um 25,4 Millionen Euro. Der Überschuss fließt in die Rücklage. „Das erfreuliche Ergebnis verschafft uns Gestaltungsspielraum“, sagt Oberbürgermeister Jürgen Krogmann. „Trotz dieser guten Nachricht müssen wir unsere Ausgaben aber weiterhin kritisch im Blick haben.“

neo hat geschrieben: 25.01.2024 00:12 Nachher werfen sie noch Krogmann ne Torte an den Kopf wie es einst dem Schwandner passiert ist.

Zonny hat geschrieben: 25.01.2024 11:01 Ich würde es cool finden, wenn die Knights, der "Pastor" auch in der Kampagne gehör finden würden.
Am besten in einem Video oder auf Plakaten, damit die Leute ein Gesicht dazu haben.

blue&white hat geschrieben: 25.01.2024 12:16 Typischer Fall von krasser Selbstüberschätzung - er hält sich anscheinend für die "Stimme" des kleinen, von Obrigkeiten bestimmten Bürgers, glänzt aber nur mit Penetranz, Inkompetenz, Fehleinschätzungen... da hilft nur Ignorieren und ja, manchmal Richtigstellung in der Öffentlichkeit!

blue&white hat geschrieben: 25.01.2024 12:16 Typischer Fall von krasser Selbstüberschätzung - er hält sich anscheinend für die "Stimme" des kleinen, von Obrigkeiten bestimmten Bürgers, glänzt aber nur mit Penetranz, Inkompetenz, Fehleinschätzungen... da hilft nur Ignorieren und ja, manchmal Richtigstellung in der Öffentlichkeit!

Zonny hat geschrieben: 25.01.2024 22:19 Na der „Pastor“ mit der Kapelle im neuen Stadion.

... Doch ist ein Bürgerentscheid auf die 175 000-Einwohner-Stadt Oldenburg übertragbar? Ist das rechtlich überhaupt noch möglich? Oder ist das Verfahren schon zu weit fortgeschritten? Rechtliche Grundlage ist das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), teilt dazu Stadtsprecher Stephan Onnen mit. Verfahrensrechtlich vorgeschaltet ist einem Bürgerentscheid ein Bürgerbegehren. Dafür müssten in der Regel innerhalb von sechs Monaten in Oldenburg die Unterschriften von 7,5 Prozent der Wahlberechtigten vorliegen. Maßgeblich ist die bei der letzten Kommunalwahl festgestellte Zahl der Wahlberechtigten. 2021 waren es 135 173, teilt Onnen weiter mit. In Oldenburg bräuchte man folglich 10 138 Unterschriften. Die Unterschriftensammlung muss bei der Kommunalbehörde „angezeigt“, also angemeldet werden.

Aber: Als Themen unzulässig sind unter anderem Bauleitpläne. Richtet sich ein Bürgerbegehren also gegen die Bauleitplanung für den Stadionneubau, so wäre es unzulässig. Und: „Ist der Aufstellungsbeschluss schon erfolgt, ist ein Bürgerbegehren nicht mehr möglich“, heißt es in einem Merkblatt bei „Mehr Demokratie e.V., Landesverband Bremen/Niedersachsen“.

Aufstellung beschlossen
Der Oldenburger Rat hat am 30. Mai 2022 die Aufstellung des „Bebauungsplanes 831 (Stadion Maastrichter Straße)“ beschlossen. Rechtlich ist damit ein Bürgerentscheid nicht mehr möglich. Außerdem, so Onnen, habe niemand bis heute einen entsprechenden Antrag für einen Bürgerentscheid gestellt.

Troll hat geschrieben: 26.01.2024 09:12 Mal angenommen, wovon wir ja alle ausgehen , der Rat stimmt zu.
Wie geht es dann weiter? Würde man dann tatsächlich zeitnah beginnen oder was ist da alles noch zu tun?

Troll hat geschrieben: 26.01.2024 09:12 Mal angenommen, wovon wir ja alle ausgehen , der Rat stimmt zu.
Wie geht es dann weiter? Würde man dann tatsächlich zeitnah beginnen oder was ist da alles noch zu tun?