https://www.oldenburg-forum.de/
Guter Kommentar!KPD hat geschrieben:http://www.nwzonline.de/cloppenburg/lok ... 85955.html
Dazu NWZ online auf FB:Kridde hat geschrieben:Guter Kommentar!KPD hat geschrieben:http://www.nwzonline.de/cloppenburg/lok ... 85955.html
Nur merkwürdig, dass die Kommentarfunktion für diesen Artikel nun deaktiviert ist.
honi soit...
Das ist ja spannend! Kann ich da auch mal grundsätzliche Fragen stellen, wie z.B. warum bei Fußballspielen die Einsatzfahrzeuge stundenlang mit laufendem Motor herumstehen, welchen Sicherheitszugewinn der Einsatz von Polizeihunden bringen soll und warum mit schöner Regelmäßigkeit Polizeieinheiten quer durch Niedersachsen geschickt werden, anstatt sie vom nächstgelegenen Standort anzufordern? Das sind alles Dinge die ich schon immer mal ernsthaft geklärt haben wollte.kanzlermirko hat geschrieben:Mit schönem Kontaktformular!
http://www.mi.niedersachsen.de/portal/l ... _psmand=33" onclick="window.open(this.href);return false;Die „Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger und Polizei" beim niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport!
Als unabhängige Stabstelle sind wir direkt dem Staatssekretär unterstellt. Wir kümmern uns um Ihre Beschwerden und Anregungen. Sie können sich mit allen Hinweisen an uns wenden, die den Geschäfts- und Tätigkeitsbereich des Innenministeriums betreffen. Wir gehen Ihren Meldungen nach und antworten Ihnen, wenn Sie das wünschen und uns Ihre Kontaktdaten nennen. Formvorschriften gibt es nicht - Sie können sich also telefonisch, schriftlich, per Email oder persönlich an uns wenden.
Unser Beschwerdemanagement dient nicht nur dazu, Ihren konkreten Beschwerden oder Anregungen nachzugehen. Vielmehr wollen wir ein übergreifendes Qualitäts- und Ideenmanagement ermöglichen, in das Bürgerinnen und Bürger und Beschäftigte der Polizei sowie des übrigen Geschäftsbereichs des Innenministeriums aktiv einbezogen sind.
Vielen Dank Dino für diesen Beitrag.Dino hat geschrieben:Wenn sich die Polizei - offenbar kollektiv oder wie? - durch ein Banner auf dem die "cops" irgendwie geliebt werden sollten, beleidigt gefühlt haben, so ist das zunächst ihre Sache.
Ob das Banner überhaupt strafrechtlich zu beanstanden war (strafrechtlich, nicht geschmacklich) lasse ich mal dahingestellt, wirklich sicher ist das m. E. nicht.
Die von der Polizei ergriffene Maßnahme war mit Sicherheit unverhältnismäßig, und das krass und offensichtlich. Dass die Polizei rechtlich verpflichtet ist, bei der Ausübung hoheitlicher Gewalt den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten, ist ganz eindeutige Rechtslage. Eine Gewaltausübung zur Sicherstellung eines schon nicht mehr gezeigten Banners, bei der es Verletzte gibt und offenbar undifferenziert gegen eine Menschengruppe vorgegangen wird, von der keinerlei Gewaltausübung ausging oder zu befürchten war, spricht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geradezu Hohn. Solch ein Vorgehen ist schlichtweg rechtswidrig, da es vom Recht (Polizeirecht) nicht gedeckt ist. Hier hat sich ein deutlicher Mangel an Rechtstreue gezeigt, nicht nur, wie von der NWZ kommentiert an "Fingerspitzengefühl", dass sie "auf beiden Seiten" vermisst. Fingerspitzengefühl hat man (in bestimmten Situationen) oder nicht. Verpflichtet, es zu haben, ist man nicht. Sehr wohl gibt es aber eine Pflicht für jedermann, sich rechtskonform zu verhalten. Aus guten Gründen wird von denen, die zur Durchsetzung des Rechts ein staatliches Gewaltmonopol ausüben, verlangt, die Wahl ihrer Mittel abzuwägen und der Gefahrenlage angepasst zu handhaben. Dass irgendwelche Befindlichkeiten, wie Beleidigtsein den Einsatz massiv überzogener körperlicher Gewalt gestatten, ist ein großer Irrtum, dem die Einsatzleitung in CLP ganz offensichtlich erlegen ist.
aus VfB kritisiert Polizei-EinsatzDerweil wies am Sonntag der Leiter der Polizeiinspektion Cloppenburg, Günther Schell, kritische Äußerungen zum Vorgehen zurück. „Hier wird offenbar Ursache und Wirkung verkannt. Weder die Polizei als Institution noch jeder einzelne Polizeibeamte darf sich in dieser eklatanten Weise beleidigen lassen.“
Herr Schell offenbart mit dieser Äußerung, dass er seiner Aufgabe nicht gewachsen ist. Was er da von sich gibt, ist die Reaktion eines Menschen, der auf vermeintliche Beleidigungen nicht anders zu reagieren weiß als mit Gewaltanwendung , bei der auch auf Unbeteiligte keine Rücksicht genommen wird. Mit rechtsstaatlichem polizeilichen Wirken hat das allerdings nichts zu tun.NWZ hat geschrieben: Derweil wies am Sonntag der Leiter der Polizeiinspektion Cloppenburg, Günther Schell, kritische Äußerungen zum Vorgehen zurück. „Hier wird offenbar Ursache und Wirkung verkannt. Weder die Polizei als Institution noch jeder einzelne Polizeibeamte darf sich in dieser eklatanten Weise beleidigen lassen.“
Es ist in der Tat leider kaum zu fassen...Dino hat geschrieben:Herr Schell offenbart mit dieser Äußerung, dass er seiner Aufgabe nicht gewachsen ist. Was er da von sich gibt, ist die Reaktion eines Menschen, der auf vermeintliche Beleidigungen nicht anders zu reagieren weiß als mit Gewaltanwendung , bei der auch auf Unbeteiligte keine Rücksicht genommen wird. Mit rechtsstaatlichem polizeilichen Wirken hat das allerdings nichts zu tun.NWZ hat geschrieben: Derweil wies am Sonntag der Leiter der Polizeiinspektion Cloppenburg, Günther Schell, kritische Äußerungen zum Vorgehen zurück. „Hier wird offenbar Ursache und Wirkung verkannt. Weder die Polizei als Institution noch jeder einzelne Polizeibeamte darf sich in dieser eklatanten Weise beleidigen lassen.“
Wenn ein höherer Polizeioffizier selbst mit einem gewissen zeitlichen Abstand vom Geschehen nicht gewillt oder in der Lage ist, sich zumindest verbal wieder auf rechtlichen Grund zu begeben, disqualifiziert er sich selbst für seine Aufgabe und seine Position.
Es ist nicht akzeptabel, dass sich Polizisten aufgrund eines als beleidigend angesehenen Satzes auf einem - nicht mehr gezeigten - Banner aufführen wie eine Bande in ihrer Rockerehre verletzte Hell's Angels. So etwas dann noch in einer Art und Weise zu rechtfertigen, als sei es hier um eine dringliche Gefahrenabwehr gegangen, ist schon mehr als nur dreist.
Stimme dir zu Dino, die Aussage von dem Schell ist sowas von perfide, da wird mir verdammt schlecht. Es soll nämlich auch Leute gegeben haben, die nichts mit der vermeintlichen Beleidigung zu tun haben, verletzt wurden und obendrein noch ein Verfahren am Hals haben. War der Schell der Typ in der neongelben Jacke? Der hat nach der ganzen Aktion laut und grinsend verkündet: "Tja, das haben die nun davon. Sie wollten es ja nicht anders." Das und die Aktion selbst zeigt für mich, dass einige Polizeibeamte den Bezug zur Realität vollkommen verloren haben.Dino hat geschrieben:Herr Schell offenbart mit dieser Äußerung, dass er seiner Aufgabe nicht gewachsen ist. Was er da von sich gibt, ist die Reaktion eines Menschen, der auf vermeintliche Beleidigungen nicht anders zu reagieren weiß als mit Gewaltanwendung , bei der auch auf Unbeteiligte keine Rücksicht genommen wird. Mit rechtsstaatlichem polizeilichen Wirken hat das allerdings nichts zu tun.NWZ hat geschrieben: Derweil wies am Sonntag der Leiter der Polizeiinspektion Cloppenburg, Günther Schell, kritische Äußerungen zum Vorgehen zurück. „Hier wird offenbar Ursache und Wirkung verkannt. Weder die Polizei als Institution noch jeder einzelne Polizeibeamte darf sich in dieser eklatanten Weise beleidigen lassen.“
Wenn ein höherer Polizeioffizier selbst mit einem gewissen zeitlichen Abstand vom Geschehen nicht gewillt oder in der Lage ist, sich zumindest verbal wieder auf rechtlichen Grund zu begeben, disqualifiziert er sich selbst für seine Aufgabe und seine Position.
Es ist nicht akzeptabel, dass sich Polizisten aufgrund eines als beleidigend angesehenen Satzes auf einem - nicht mehr gezeigten - Banner aufführen wie eine Bande in ihrer Rockerehre verletzte Hell's Angels. So etwas dann noch in einer Art und Weise zu rechtfertigen, als sei es hier um eine dringliche Gefahrenabwehr gegangen, ist schon mehr als nur dreist.