James hat geschrieben:Wie wäre es hiermit?

http://www.graf-anton-guenther.de/index ... mitstart=0

Ich habe die 17 Seiten mal grob überflogen. Dort steht zwar mehrfach das die Grünen gegen das Denkmal sind aber ich habe nicht gefunden, dass die gegen eine Bürgerbefragung gewesen wären.

(Die FDP lehnte eine solche ab, die Grünen sagten blos dass eine Umfrage die es wohl gab nicht representativ sei)

So ist es.

Beim Stadion wäre eine Umfrage also representativ?

Ne Unterschriftensammlung durch einen Bürgerverein mit dort subjektiv erlebten Rückmeldungen und eine offizielle Bürgerbefragung unterscheiden sich tatsächlich in ihrer Repräsentatitivität. Wobei das bei demokratischen Entscheidungen eigentlich egal ist. Entscheidender ist mehr die damit verbundene legitimatorische Kraft. Auch die wäre allerdings bei einer Bürgerbefragung höher. Allerdings sind ein Stadion mit erheblichen Folgekosten/Prestigegewinn/Vermarktungsmöglichkeiten etc. und ein historisierendes Reiterstandbild, bei dem die Befragung mehr Kosten würde als das Ding an sich auch von ihrem Gegenstand her unterschiedlich.

Zonny hat geschrieben:Beim Stadion wäre eine Umfrage also representativ?

Naja dort wurde eine inoffizielle Umfrage gemacht (in etwa gleichzusetzen wie die Umfrage des CDU Politikers die ich hier zum Stadion gepostet habe)

Eine solche Umfrage zeigt nur ein stimmungsbild derer die Mitgemacht haben (wer weiß über welche Kanäle das gestreut wurde)

Ein Bürgerentscheid (den die Grünen anstreben) ist eine offizielle Wahl die dementsprechend öffentlich kundgetan wird so das jeder Bürger wählen kann. Demnach ist diese dann so repräsentativ wie andere Politische Wahlen (also je nach Beteiligung) aber halt bindend. Ist halt ein Entscheid und keine Befragung .

Bürgerbefragungen, das was die Grünen möchten, sind nicht bindend, sondern nur konsultierend.

Johann Ohneland hat geschrieben:Bürgerbefragungen, das was die Grünen möchten, sind nicht bindend, sondern nur konsultierend.

Wir wollen, dass über den Bau und Betrieb eines neuen Fußballstadions mittels einer Bürgerbefragung entschieden wird. Das Ergebnis der Befragung wäre dann binden

Aus deren Beitrag auf deren HP.

Dann kennen die entweder entweder das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz nicht oder sie meinen es im Sinne von "und das sollte dann auch bindend sein".

Naja vielleicht wollen die Grünen dann einfach im Rat "bindend" für das stimmen, was das Ergebnis gezeigt hat.

Irgendwie sowas werden sie wohl meinen. Rechtlich bindend sind solche Befragungen in jedem Fall nicht.

Wozu für eine Bürgerbefragung Geld ausgeben. Sollen sich doch die Grünen in die Fußgängerzone stellen und sich ein Meinungsbild machen.

Johann Ohneland hat geschrieben:Irgendwie sowas werden sie wohl meinen. Rechtlich bindend sind solche Befragungen in jedem Fall nicht.

Habe diese Ungenauigkeit an anderer Stelle bereits kritisiert. Finde das ehrlich gesagt bedenklich, dass da mit Worthülsen jongliert und die getätigten Aussagen unterschiedlich ausgelegt werden können. Sei's drum, die Mehrheit im Rat ist gegen eine Bürgerbefragung.

Lass die man so weiter machen, dann rutschen die im Bund tatsächlich unter 5 %!
Für mich sind die ohnehin "unwählbar"!

Wenn man ein neues Stadion politisch nicht will, sollte man genügend Mut und Anstand besitzen, das auch zu sagen. Sich damit hinter einer Bürgerbefragung zu verstecken, ist erbärmlich.

Dino hat geschrieben:Wenn man ein neues Stadion politisch nicht will, sollte man genügend Mut und Anstand besitzen, das auch zu sagen. Sich damit hinter einer Bürgerbefragung zu verstecken, ist erbärmlich.

Sehe ich auch so. Und nur weil man selbst nicht genug stimmen zusammen bekommt versucht man mit bewusst unvollständig erläuterten Zahlen die Bürger (die solche Aussagen dann nicht hinterfragen) auf seine Seite zu bekommen um den mangelnden Einfluss auszugleichen.

PiR hat geschrieben:Sei's drum, die Mehrheit im Rat ist gegen eine Bürgerbefragung.

Die Mehrheit im Hamburger Senat war für Olympia. Danke, Scholz!
Die Mehrheit im Londoner Unterhaus war gegen den Brexit. Danke, Cameron!

Fan_von_Ingo_Lemcke hat geschrieben: Fakt is aber trotzdem das Stadiondefizit, kann und darf die Stadt nicht tragen... schliesslich haben die Neoliberalen ja auch sowas wie die Schuldenbremse erfunden... Fragt mal die Einrichtungen , die auf freiwillige Soziale Leistungen angewiesen sind, wie die jedes Jahr um einige wenige 10 000 euro betteln müssen bei der Stadt...

Dann dürfte aber auch ein Defizit der VWG, der Weser-Ems-Hallen, des Staatstheaters, der Museen und des Olantis nicht von der Stadt zu tragen sein.

Das ist ne Milchmädchen Rechnung, da diese Kosten bereits existieren...

nen StadionDefizit wäre neu, müßte also irgendwo eingepreist werden und dank "Heiliger Schwarzer Nullen" und Schuldenbremse müßte also irgendwo was gespart werden...

Fan_von_Ingo_Lemcke hat geschrieben:Das ist ne Milchmädchen Rechnung, da diese Kosten bereits existieren...

nen StadionDefizit wäre neu, müßte also irgendwo eingepreist werden und dank "Heiliger Schwarzer Nullen" und Schuldenbremse müßte also irgendwo was gespart werden...

Die Schuldenbremse gilt aber nur für den Bund, nicht für Länder und Städte.
Für Länder wird sie erst ab 2020 verbindlich, für Städte gar nicht.
Also könnte die Stadt Oldenburg was das betrifft ein Stadion bauen, bis 2019 auch mit Hilfe des Landes Niedersachsen.

Oldenburger79 hat geschrieben:
Die Schuldenbremse gilt aber nur für den Bund, nicht für Länder und Städte.
Für Länder wird sie erst ab 2020 verbindlich, für Städte gar nicht.

hmm für Städte gilt sie eigentlich schon lange, nennt sich nur anders...
Diese werden dann unter Finanzaufsicht gestellt und ihre Haushaltsausgaben werden überprüft
und müssen vom Land genehmigt werden...

Das war bei der Stadt Oldenburg in der Vergangenheit auch schon desöfteren der Fall...