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Ich habe die 17 Seiten mal grob überflogen. Dort steht zwar mehrfach das die Grünen gegen das Denkmal sind aber ich habe nicht gefunden, dass die gegen eine Bürgerbefragung gewesen wären.
Naja dort wurde eine inoffizielle Umfrage gemacht (in etwa gleichzusetzen wie die Umfrage des CDU Politikers die ich hier zum Stadion gepostet habe)Zonny hat geschrieben:Beim Stadion wäre eine Umfrage also representativ?
Johann Ohneland hat geschrieben:Bürgerbefragungen, das was die Grünen möchten, sind nicht bindend, sondern nur konsultierend.
Aus deren Beitrag auf deren HP.Wir wollen, dass über den Bau und Betrieb eines neuen Fußballstadions mittels einer Bürgerbefragung entschieden wird. Das Ergebnis der Befragung wäre dann binden
Habe diese Ungenauigkeit an anderer Stelle bereits kritisiert. Finde das ehrlich gesagt bedenklich, dass da mit Worthülsen jongliert und die getätigten Aussagen unterschiedlich ausgelegt werden können. Sei's drum, die Mehrheit im Rat ist gegen eine Bürgerbefragung.Johann Ohneland hat geschrieben:Irgendwie sowas werden sie wohl meinen. Rechtlich bindend sind solche Befragungen in jedem Fall nicht.
Sehe ich auch so. Und nur weil man selbst nicht genug stimmen zusammen bekommt versucht man mit bewusst unvollständig erläuterten Zahlen die Bürger (die solche Aussagen dann nicht hinterfragen) auf seine Seite zu bekommen um den mangelnden Einfluss auszugleichen.Dino hat geschrieben:Wenn man ein neues Stadion politisch nicht will, sollte man genügend Mut und Anstand besitzen, das auch zu sagen. Sich damit hinter einer Bürgerbefragung zu verstecken, ist erbärmlich.
Die Mehrheit im Hamburger Senat war für Olympia. Danke, Scholz!PiR hat geschrieben:Sei's drum, die Mehrheit im Rat ist gegen eine Bürgerbefragung.
Dann dürfte aber auch ein Defizit der VWG, der Weser-Ems-Hallen, des Staatstheaters, der Museen und des Olantis nicht von der Stadt zu tragen sein.Fan_von_Ingo_Lemcke hat geschrieben: Fakt is aber trotzdem das Stadiondefizit, kann und darf die Stadt nicht tragen... schliesslich haben die Neoliberalen ja auch sowas wie die Schuldenbremse erfunden... Fragt mal die Einrichtungen , die auf freiwillige Soziale Leistungen angewiesen sind, wie die jedes Jahr um einige wenige 10 000 euro betteln müssen bei der Stadt...
Die Schuldenbremse gilt aber nur für den Bund, nicht für Länder und Städte.Fan_von_Ingo_Lemcke hat geschrieben:Das ist ne Milchmädchen Rechnung, da diese Kosten bereits existieren...
nen StadionDefizit wäre neu, müßte also irgendwo eingepreist werden und dank "Heiliger Schwarzer Nullen" und Schuldenbremse müßte also irgendwo was gespart werden...
hmm für Städte gilt sie eigentlich schon lange, nennt sich nur anders...Oldenburger79 hat geschrieben:
Die Schuldenbremse gilt aber nur für den Bund, nicht für Länder und Städte.
Für Länder wird sie erst ab 2020 verbindlich, für Städte gar nicht.
