Initiative NordWestStadion / Stadiondebatte

[blue&white]

Wir machen uns jetzt auch nicht verrückt und bleiben zuversichtlich - denke, Krogmann und die stadionbefürwortende Ratsmehrheit wissen schon genau, was sie tun und erledigen ihre Hausaufgaben, so das dieses erneute Störfeuer zum "Sturm im Wasserglas" wird. Mal abwarten, was auf den nächsten Ausschusssitzungen und der nächsten Ratssitzung dazu gesagt wird.

[Schwede]

Hätte mal große Lust ein Bürgerbegehren gegen eine kleine Fahrradunterführung zu initiieren, die das kleine Lieblingsprojekt von Klaas B. ist. Ich brauche die nicht. Kostet nur Geld der Bürger und ist im Einzelinteresse nur weniger Leute. Ergo: blockieren!

[Blaue Elise]

Informationen zur Ratssitzung am 13.04.26
https://buergerinfo.oldenburg.de/getfil ... 50&type=do
https://buergerinfo.oldenburg.de/si0057 ... ksinr=4687

[TAZZCLOPPENBURG]

Keine Erwähnung von der Gruppe des Antrages des Begehren .. wenn ich es richtig überflogen habe!

[IckeOL]

Können die das überhaupt „abschmettern“ wenn es zulässig wäre? Kann die BI nicht aufhören das ist so schlimm!

Ich denke, das steht klar in:

§ 32 NKomVG - Bürgerbegehren
(6) Das Bürgerbegehren hindert die Kommune nicht daran, über die im Bürgerbegehren bezeichnete Angelegenheit selbst zu entscheiden.

Das ist leider die alte Fassung. Nunmehr muss ein Bürgerentscheid nach Abs. 7 Satz 4 innerhalb von 3 Monaten durchgeführt werden, wenn dem Begehren nicht abgeholfen wird. Wird also wohl zeitlich eng.

Stimmt.

[Zonny]

Es müssen 20 % aller Wahlberechtigten im Sinne des Bürgerbegehrens stimmen, das sind rund 27000 Stimmen. Soviel Ja-Stimmen kann ich mir nicht vorstellen, sodass der Bürgerentscheid - wie der gegen die Baumschutzsatzung - zum Scheitern verurteilt wäre.

Natürlich nicht!

Die Petition hatte 11.000 Stimmen, wo alles und jeder außerhalb von OL abstimmen durfte.

Glaube kaum, dass der OLDENBURGER sich vom Sofa erhebt und über 10.000 Stimmen gegen das Stadion abgibt.

Sollte das Begehren scheitern, bin ich mal auf die Argumente der Gegner gespannt. Ob man die Niederlage sich eingesteht

[TAZZCLOPPENBURG]

Generell glaube ich das der Begehrversuch unzulässig bleiben wird!
Kann ich mir einfach nicht vorstellen das genau das jetzt funktionieren sollte, 8 Wochen vor Schluss....
Da wird OB und Co wohl Gegenargumente bringen, da wird die Stadtverwaltung weiter gut arbeiten!

[blue&white]

Keine Erwähnung von der Gruppe des Antrages des Begehren .. wenn ich es richtig überflogen habe!

Ist ja auch erst heute aufgeploppt...

[TAZZCLOPPENBURG]

Keine Erwähnung von der Gruppe des Antrages des Begehren .. wenn ich es richtig überflogen habe!

Ist ja auch erst heute aufgeploppt...

Jap aber ging ja schon am 31.3. ein und die Veröffentlichung ist vom 02.04. darum meine ich, da es ja ein zentrales Thema war. Aber gut vielleicht wird es da auch einfach nur sehr hoch gefahren und im Endeffekt ist es gar nicht so hoch...

[blue&white]

Man wird`s ggfls. am 13.4. in der Ratssitzung sehen...

[BMP]

Ich glaube wir sollten wieder in hoher Zahl zur Ratsitzung Beginn um 18:00 Uhr vertreten sein. Nach der Einwohnerfragestunde geht es direkt nach der Einwohnerfragestunde mit zwei Unterpunkten mit dem Stadion weiter. Zu diesen Punkten gibt es für die Ratssitzung 50 Dokumente, die man einsehen kann.

[BMP]

Es ist schon wieder fast zwei Jahre her, dass der Rat der Stadt Oldenburg beschlossen hat, das in Oldenburg ein neues Stadion gebaut werden soll. Es sind noch elf Tage bis dahin.

[TAZZCLOPPENBURG]

Jap, stimmt wie die Zeit vergeht Wahnsinn!

[neo]

Ich glaube wir sollten wieder in hoher Zahl zur Ratsitzung Beginn um 18:00 Uhr vertreten sein. Nach der Einwohnerfragestunde geht es direkt nach der Einwohnerfragestunde mit zwei Unterpunkten mit dem Stadion weiter. Zu diesen Punkten gibt es für die Ratssitzung 50 Dokumente, die man einsehen kann.

Absolut. Schließlich geht es ja um die Beschlüsse für Bebauungsplan und Flächennutzungsplan.

[ZweiteLiagaVFB]

Wird das auch übertragen? Muss leider arbeiten.

Ab vom Schuss
Eins kann ich aber schon mal zu dieser ganzen Sache Stadion sagen.
Ich weiß jetzt schon, welche direkten Politiker oder gar Parteien nicht mehr auf meinem Wahl-Zettel stehen werden.
Wie man sich teilweise dort gegeben hat, war ua Sau. Aber nur mal an Rande

[rookie]

Man tut gut daran, sich ein etwas dickeres Fell wachsen zu lassen. Die einzige Motivation ist Verzögerung und Verkomplizierung. Das nervt, mehr aber erstmal nicht so lange die Verwaltung ordentlich arbeitet. Es ist ja nun nicht so als wäre Oldenburg die erste Kommune, die in eine Sportstätte investiert.
Das wird ganz sicher nicht die letzte Grätsche sein, die wir aushalten müssen. Beste Strategie: Ruhig weiter das eigene Spiel durchziehen.

Und ich denke, dass das Fell gar nicht so dick sein muss.

Wenn ich das richtig verstehe – ich lebe in Baden-Württemberg, da ist es etwas anders geregelt – dann wurde, wenn überhaupt, bisher wohl nur eine Anzeige eines Bürgerbegehrens bei der Stadtverwaltung gestellt.

Eine Anzeige bedeutet: Die Stadt weiß, dass ein Bürgerbegehren geplant ist.
Sie löst noch keine Pflicht aus, sofort zu prüfen oder durch den Rat zu entscheiden, ob das Begehren zulässig ist.
Die Initiatoren haben danach bis zu sechs Monate Zeit, um die erforderliche Zahl an Unterschriften (in diesem Fall rund 10.000) zu sammeln.
Die formelle Zulässigkeit kann erst nach Einreichung aller notwendigen Unterschriften festgestellt werden – und die Sperrwirkung, also dass keine gegenteiligen Beschlüsse gefasst werden dürfen, tritt ebenfalls erst dann ein.

Das heißt also formal: Damit am 1. Juni 2026 eine Vergabe an ein Totalunternehmen rechtlich blockiert wäre, müsste vorher:
- die Unterschriftenliste vollständig gesammelt und eingereicht werden,
- die Verwaltung diese prüfen und eine Ratsvorlage erstellen, und
- der Rat über die Zulässigkeit entscheiden.

Da es extrem unwahrscheinlich ist, dass bis Anfang Juni all diese Schritte abgeschlossen sind, sehe ich keine formelle Gefahr für die Vergabe. Ob politisch klug oder nicht, kann ich nicht beurteilen – dazu sitze ich zu weit weg. Ich würde mich davon aber nicht beeindrucken lassen, denn wer weiß denn, ob die notwendigen Unterschriften überhaupt zusammenkommen. Nur auf Verdacht eine so wichtige, weittragende und ausufernd lang diskutierte Entscheidung um vier bis fünf Monate zu verschieben und dann zu riskieren, dass das TU-Verfahren neu beginnen muss, wäre mir zu doof. Aber - das kommt mir gerade beim Formulieren dieser Zeilen - ist das vermutlich eine Intention der Initiative. Denn dann sind ja bei euch Kommunalwahlen ...

[TAZZCLOPPENBURG]

Zudem es ja angeblich keine „Sache“ mehr ist!
Es geht um eine Finanzierung indirekt also eine Haushaltsfrage immer unzulässig, und es geht um das Stadion zu stoppen - dies geht allerdings nicht mehr weil die Sache beschlossen ist!
Der Versuch über die Finanzierung ist hübscher ausgedrückt Muss aber eindeutig unzulässig sein! Siehe etliche Beispiele sogar in Köln beim Umbau Neubau des Stadion war eine sehr ähnliche Iniative dabei ein sehr ähnliches Begehren zu beantragen, auch unzulässig weil Projekt schon zu weit vorangetragen und in die Finanzierung entschieden werden sollte.


Aber nun hatten wir uns jetzt eigentlich schon geeinigt ?
Sitzplätze blau oder weiß?

Wo kommt eigentlich das Restaurant Elena dann im Stadion unter

[Kane]

Wo kommt eigentlich das Restaurant Elena dann im Stadion unter

Ich fürchte das Elena muss umziehen nach Donnerschweee!

Ich finde aber Vallys Bierstube hätte das Potential die neue Vereinskneipe zu werden!

[Dino]

So lange dort keine Finke am Zapfhahn fummelt und das Bier sauer werden lässt!

[TAZZCLOPPENBURG]

Oha das stelle ich mir gerade wild vor!