Initiative NordWestStadion / Stadiondebatte

[Robbie]

Zum Thema Bürgerbegehren meint KI:

1. Kontext
In Oldenburg wurde im Frühjahr 2023 durch den Stadtrat ein Grundsatzbeschluss zum Stadionbau gefasst. Mit diesem Beschluss wurde der Startschuss für die weitere Planung gegeben. Relevante Quellen informieren:
Laut Mehr Demokratie Bremen/Niedersachsen ist nach dem Grundsatzbeschluss ein Bürgerbegehren oder Ratsbürgerentscheid über diese Grundsatzfrage ausgeschlossen.
Die Grüne Ratsfraktion Oldenburg bestätigt, dass durch den Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet die Möglichkeit für einen rechtsverbindlichen Bürgerentscheid oder ein Bürgerbegehren rechtlich versperrt ist.

2. Rechtsrahmen
Gemäß dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) können Einwohnerbefragungen oder Bürgerbegehren grundsätzlich initiiert werden. Einschränkungen bestehen jedoch:
Bei grundsätzlichen Beschlüssen des Stadtrats, insbesondere wenn der Rat bereits verbindlich entschieden hat, ist ein Bürgerbegehren unzulässig, da dies das primäre Zuständigkeitsrecht des Rates über Planungs- und Haushaltsentscheidungen nicht unterlaufen darf.
Eine direkte Bürgerbeteiligung, die gegen einen bereits gefassten Grundsatzbeschluss versucht, diesen zu stoppen, ist rechtlich nicht vorgesehen.

3. Bewertung
Bürgerbegehren gegen den Stadionbau per se ist derzeit unzulässig, da der Rat die Entscheidung über die Grundsatzfrage getroffen hat.
Eine einwohnerbezogene Befragung könnte theoretisch stattfinden, wenn der Rat dies freiwillig beschließt und selbst die Befolgung des Ergebnisses garantiert. Ohne eine solche Selbstverpflichtung wäre eine Befragung rechtlich und politisch wirkungslos.

4. Fazit
Ein formelles Bürgerbegehren gegen den Stadionbau in Oldenburg kann nach aktueller Rechtslage nicht durchgeführt werden, solange der Stadtrat den Grundsatzbeschluss vom Frühjahr 2023 nicht aufhebt oder modifiziert. Alternativen sind politische Initiativen, die den Rat zu einer freiwilligen Einwohnerbefragung bewegen könnten.

https://www.nwzonline.de/oldenburg/buer ... 49014.html
Die Initiatoren sind wohl ziemlich eindeutig der Spaßbremsenpartei zuzuordnen, denn ihre Argumentation liest sich 1:1 wie der Beschlussantrag dieser Partei.
Der Wahlkampf ist bekanntlich angelaufen und man positioniert sich als Partei.

Ich sehe dem Ganzen recht entspannt entgegen, da nicht davon auszugehen ist, das die Stimmenmehrheit im Rat kippen könnte.

[Donnerschweer76]

Kenne niemanden mehr, der sich für Fussball interessiert und in OL die Grünen wähnen will. War vor Jahren noch anders. Glaube, daß das eine ordentliche Abreibung bei der Wahl wird.

[ZweiteLiagaVFB]

Kenne niemanden mehr, der sich für Fussball interessiert und in OL die Grünen wähnen will. War vor Jahren noch anders. Glaube, daß das eine ordentliche Abreibung bei der Wahl wird.

Jupp. Dieses Gespräch gab es des öfteren in unserer Firma wegen den Grünen auch.
Nicht weil sie dagegen sind, sondern deren Art dagegen zu sein. Dagegen sein ist okay, aber das wie.
Gefaketes Bild mit dem Stadionbau, Wiederholte Fragen zum Bau( obwohl alles schongeklärt war) oder halt zum Schluss mit dem Haushalt.

[blue&white]

Ich gehe davon aus, das dieser erneute grüne Vorstoß mit dem Ruf nach einem Bürgerbegehren eher ein "Sturm im Wasserglas" wird und vornehmlich wahltaktische Gründe für die Septemberwahl hat, um vermeintlich aufzuzeigen, wie sehr, und als einzige Fraktion, sie sich um den Oldenburger Haushalt "kümmern". Hoffe, der wird entweder abgeschmettert oder wird sich im Sande verlaufen...

[Drittliga_Erfolgsfan]

Kenne niemanden mehr, der sich für Fussball interessiert und in OL die Grünen wähnen will. War vor Jahren noch anders. Glaube, daß das eine ordentliche Abreibung bei der Wahl wird.

Gute Beobachtung, das nehme ich in meinem Umfeld ebenfalls so wahr!

Ich werde vermutlich einer der wenigen sein, der den VfB seit Jahrzehnten unterstützt und trotzdem die Grünen wählt.

[IckeOL]

Als VfBler ist das höchstrangige Ziel das Stadion. Unverständlich, wie man dem nicht höchste Priorität beimisst.

[Schwede]

Auf kommunaler Ebene sind die auf Jahre/Jahrzehnte für mich gestorben. Alles andere steht auf einem anderen Blatt.

[jayjay]

Die Oldenburger Grünen sind meines Erachtens aus VfB Sicht bei der nächsten Kommunalwahl nicht wählbar. Zum einen wäre da ein gerüttetes Maß an Unverfrorenheit einen demokratischen Mehrheitsbeschluss nicht zu respektieren. Zum anderen sind da einige Äußerungen grüner Ratsmitglieder in Rats- und Ausschusssitzungen, die entweder arrogant oder fehlerhaft waren.

[blue&white]

...volle Zustimmung!

[TAZZCLOPPENBURG]

Als VfBler ist das höchstrangige Ziel das Stadion. Unverständlich, wie man dem nicht höchste Priorität beimisst.

Ich bin so bei dir!
Trotzdem bin ich ehrlich, auch aufgrund mehr Fell sehe ich unser Stadion aufgrund der aktuellen Entwicklung- noch lange nicht, das macht mich persönlich richtig fertig! Aber gut ich bin kein Politiker Rechtsanwalt und wissenschaftlicher ….bitte ordnet das Ding richtig ein!

[Schwede]

Scheint in deiner Natur zu liegen dich selbst fertigzumachen.

¯\_(ツ)_/¯

[TAZZCLOPPENBURG]

Ist so

[BMP]

warum tust du dir das an?

[blue&white]

...es wird oft genug eingeordnet - aber wenn die Lust am Zweifeln siegt?

[TAZZCLOPPENBURG]

Ne du hast Recht, die darf nicht Siegen!
Also morgen wartet ein wichtiger Termin!!!

[neo]

Heute wieder spaßige Debatten mit Fußballbezug!

Und vor die Veröffentlichung der Bilder hat der liebe Gott noch die nächste Ratssitzung gelegt. Auch hier sollten wir sichtbar blau-weiß vertreten sein, schließlich geht es um den Beschluss von Bebauungs- und Flächennutzungsplan und damit den nächsten wichtigen Meilenstein.

Montag, 13. April: Sitzung Stadtrat (18:00 Uhr, Kulturzentrum PFL, Peterstraße 3, Veranstaltungssaal)

Agenda hier: https://buergerinfo.oldenburg.de/si0057 ... ksinr=4687

[blue&white]

Wäre auf jeden Fall gut, wenn es eine gewisse blau - weiße Präsenz gäbe, da heute die "Fliegerhorstleute" sicherlich die BI verstärken... Das man sich nicht so ganz verloren verkommt!

[Toni Tore]

Auch da ich selber heute Abend verhindert bin, möchte ich Euch bitten, dort zahlreich zu erscheinen. Ich sehe den Stadionbau grundsätzlich nicht im Geringsten in Gefahr. Aber am Ende entscheiden immer noch Menschen. Und diese leben von Gefühlen und Emotionen. Daher ist auch für die Vernünftigen unter den Ratsmitgliedern eine öffentliche und gut sichtbare Rückendeckung sehr wichtig. Danke an alle, die heute (wieder) hingehen werden!

[BMP]

Mache mich auf den Weg zu einem weiteren Spiel der Oldenburger Stadtratliga.

[Zonny]

Heimsieg heute im Rat.

Ich höre mir währenddessen an, was Fossi und Co. so zu berichten haben.