Initiative NordWestStadion / Stadiondebatte

[neo]

Man könnte vermuten, dass erstes Feedback bzgl Notifizierung im Dezember kam, was -so immer noch meine Vermutung- sehr positiv und umsetzbar war. Dieses Feedback wäre natürlich nicht öffentlich, aber -so meine Vermutung- den Fraktionen unter Geheimhaltung zur Kenntnisnahme mitgeteilt worden.

Das wäre natürlich sehr schön wäre, wenn deine Schlussfolgerung stimmen würde. Ich denke, was man aus jedem Fall daraus ziehen kann, ist der umgekehrte Fall: Wäre das erste Feedback damals deutlich negativer ausgefallen, wären die Grünen sicher sehr viel entspannter gewesen und hätten nicht kurz vor knapp noch den Koalitionsbruch verursacht.

[blue&white]

Mc Brü hat heute eine Pressemitteilung rausgegeben, das sich die BI ab heute in ProStadionbau umbenennt und sich mit voller Kraft für das Projekt einsetzen wird.

[VfB-62]

Mc Brü hat heute eine Pressemitteilung rausgegeben, das sich die BI ab heute in ProStadionbau umbenennt und sich mit voller Kraft für das Projekt einsetzen wird.

Das neue Stadion wird voraussichtlich Klaas Brümann Arena heißen.

[Diedel77]

Die Bi Finanziert das Stadion komplett, inkl Instandhaltung für die nächsten 50 Jahre

[ZweiteLiagaVFB]

Schöner Aprilscherz

[BMP]

Das ist kein Scherz, die meinen das ernst.

[Frank aus Oldb]

brü im glanze... dieses glückes... oldenburg einig stadion... schalala...

[Diedel77]

brü im glanze... dieses glückes... oldenburg einig stadion... schalala...

Jetzt hab ich den Sarah Connor Ohrwurm .

[BMP]

Damit erfährt das Lied der Deutschen von Hoffmann von Fallersleben mit einer neuen vierten Strophe eine Aufwertung.

[Zonny]

Wird nie langweilig:

https://www.oldenburger-onlinezeitung.d ... 99784.html

[BMP]

Wenn es um die Vermarktung des Stadions geht, sind andere Mitbeteiligte eher ein Hindernis. Räumlichkeiten des Stadion sollen durch die WeserEmsHalle mitverwaltet werden. Da macht es keinen Sinn den Verein oder andere Externe Sponsoren oder Investoren mit ins Boot zu holen. Da wird der OB nochmal richtig trommeln müssen, wenn dieses Bürgerbegehren tatsächlich zustande kommt.

[Rassi]

Aus meiner Sicht hat das wenig Aussicht auf Erfolg da ein unzulässiger Eingriff in die Haushaltsplanung vorliegt.

[Schwede]

Schön niedrigschweliege Fragestellung: lieber nur die Hälfte bezahlen oder alles. Was findet Ihr besser?

[blue&white]

Aber einen Bürgerentscheid können sie ja nicht mehr erzwingen, da das Planfestellungsverfahren ja schon lange ergangen ist - höchstens bei über 10 000 Unterschriften den Versuch einer Sensibilisierung des Stadtrates. Denke, das dieser aber mehrheitlich, analog zu den ganzen letzten Pro Stadionentscheidungen , ggfls. dieses Begehren ablehnen würde. Die (bestimmt ein Ableger der BI) suchen verzweifelt vermeintliche "letzte Patronen".

[VfB-62]

Das Ganze mutiert zum Schmierentheater.

[neo]

Meines Erachtens einfach nur die nächste Trollaktion gegen den Stadtrat. Arbeit machen, Größe vortäuschen, nachher sagen können, dass die da oben nicht auf das Volk hören…
Es sind noch 8 Wochen bis zur Vergabe des Bauauftrags. Bevor da jemals ein Bürgerbegehren stattfindet, sind doch schon vollendete Tatsachen geschaffen und die Stadt ist dem Totalunternehmer vertraglich verpflichtet.

Und über 10000 echte Unterschriften von echten Oldenburgern zu bekommen ist auch mal ein anderer Schnack als mit der Petition.

[IckeOL]

Hab mal ein bisschen recherchiert. Begehren sollte zulässig sein (betrifft ausschließlich Finanzierung). Wenn die Stadt es für zulässig erklärt, trifft ne Sperrwirkung in Kraft. Dann darf Stadt keine Maßnahmen ergreifen, die dem Begehren widersprechen, also keine Verträge unterzeichnen bis Frage durch Rat selbst oder durch Bürgerentscheid geklärt ist.

Feststellung der Zulässigkeit muss unverzüglich erfolgen, aber es gibt keine Fristen. Kann wohl in Ausnahmen bis zu 8 Wochen dauern. 8 Wochen = eine Woche vor Ratsbeschluss über TU.

Dass die Feststellung länger als 9 Wochen dauert, glaube ich eher nicht. Rechtssicherheit ist auch immer besser.

Da ich davon ausgehe, dass Begehren zulässig ist, wäre aus meiner Sicht der best case:

Stadt entscheidet zeitnah über Zulässigkeit. Dann wird in einer Ratssitzung vor dem 1.6. die Frage des Begehrens durch den Rat getroffen und alles ist gut.

Ich frage mich, warum der Antrag gerade jetzt? Vermutlich um die Entscheidung am 1.6. zu gefährden, da es zeitlich vermutlich alles knapp wird. Eine deutlich frühere Einreichung wäre durch meine obigen Überlegungen zeitlich safe abgeschmettert worden. Eine spätere Einreichung wäre dann durch Beschluss am 1.6. faktisch unwirksam geworden.

[TAZZCLOPPENBURG]

Können die das überhaupt „abschmettern“ wenn es zulässig wäre? Kann die BI nicht aufhören das ist so schlimm!

[IckeOL]

Können die das überhaupt „abschmettern“ wenn es zulässig wäre? Kann die BI nicht aufhören das ist so schlimm!

Ich denke, das steht klar in:

§ 32 NKomVG - Bürgerbegehren
(6) Das Bürgerbegehren hindert die Kommune nicht daran, über die im Bürgerbegehren bezeichnete Angelegenheit selbst zu entscheiden.

[VfB-62]

Können die das überhaupt „abschmettern“ wenn es zulässig wäre? Kann die BI nicht aufhören das ist so schlimm!

Ich denke, das steht klar in:

§ 32 NKomVG - Bürgerbegehren
(6) Das Bürgerbegehren hindert die Kommune nicht daran, über die im Bürgerbegehren bezeichnete Angelegenheit selbst zu entscheiden.

Das ist leider die alte Fassung. Nunmehr muss ein Bürgerentscheid nach Abs. 7 Satz 4 innerhalb von 3 Monaten durchgeführt werden, wenn dem Begehren nicht abgeholfen wird. Wird also wohl zeitlich eng.